Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Bestimmungen finden auf das Nutzungsverhältnis zwischen der Disch Services GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Uwe Disch, als Betreiberin des Portals lejana.net (im Folgenden "Lejana") und dem jeweiligen Nutzer der Internetplattform lejana.net An­wen­dung.

2. Lejana bietet die auf der Internetplattform lejana.net verfügbaren Inhalte und Dienste Privatpersonen und Unternehmen an, die sich kostenlos re­gis­trie­ren und die verfügbaren Funktionen des Portals nutzen können.

§ 2 Vertragsgegenstand und Umfang der Portalnutzung

1. Lejana.net ist ein Internetportal, über das der Nutzer die Möglichkeit hat, je nach Bedarf und vorhandener Konfiguration seines Bus-Gebäudes in sei­nem Haushalt auf einzelne, per Bus steuerbare Geräte, insbesondere Licht, Heizung, Klimaregulierung, Jalousien, Musikanlage, Elektroauto oder Steck­do­sen, Zugriff zu nehmen, die Funktionsweise der Geräte zu beobachten sowie Einstellungen vorzunehmen und gezielt zu ändern. Der Nutzer kann auf die­se Weise von jedem Ort, an dem ein Zugriff auf das Internet möglich ist, beispielsweise den Energieverbrauch einzelner Ge­rä­te beobachten und ef­fi­zient an­pas­sen. Hierzu stellt Lejana über sein Portal einen browserbasierenden Zugriff in das Gebäude des Nutzers zur Ver­fü­gung. Der Nutzer selbst stellt durch entsprechende Vorkehrungen an seiner Bus-Gebäude-Hardware sicher, dass über seinen In­ter­net­an­schluss eine permanente VPN-Ver­bin­dung zum Le­ja­na-Webserver besteht, um die Geräte in seinem Gebäude browserbasierend über das Portal lejana.net ansteuern zu können.

2. Zudem bietet Lejana auf seinem Portal einen Blog an, auf dem der Nutzer Kommentare zu von Lejana vorgegebenen Themen abgeben kann. Kom­men­ta­re werden erst nach Durchsicht eines Moderators von Lejana freigeschaltet. Daneben hat der Nutzer die Möglichkeit, ein eigenes Profil am Blog an­zu­le­gen, das den zukünftigen Zugriff auf den Blog vereinfacht. Lejana teilt dem Nutzer gesonderte Zugangsdaten für das Anlegen ei­nes eigenen Blog-Pro­fils mit.

3. Voraussetzung für den Zugang zur Internetplattform lejana.net ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Lejana gemäß § 4 dieser Nut­zungs­be­din­gun­gen.

4. Die Registrierung und Nutzung des Portals lejana.net ist für den Nutzer kostenlos möglich.

§ 3 Nutzer- und Nutzungsvoraussetzungen

1. Die Inanspruchnahme der auf dem Portal lejana.net angebotenen Leistungen steht nur registrierten Benutzern zu, die das 18. Lebensjahr voll­en­det ha­ben. Dies sichert der Nutzer mit seiner Registrierung ausdrücklich zu.

2. Jeder Nutzer hat wahrheitsgemäße Angaben über seine Person oder sein Unternehmen zu machen und darf sich insbesondere nicht unter ei­ner fal­schen Identität oder einem fremden Unternehmensnamen anmelden. Änderungen seiner Registrierungsdaten hat der Nutzer Lejana um­ge­hend mit­zu­tei­len.

3. Jeder Nutzer darf nicht mehr als ein Nutzerkonto auf lejana.net haben. Die Benutzung des Nutzerkontos durch weitere Personen (Unternutzer) ist mit Zustimmung des Nutzers und mit gesonderten Zugangsdaten möglich.

4. Um für die Nutzung des Portals lejana.net freigeschaltet zu werden, ist der Nutzer verpflichtet, die nötigen technischen Voraussetzungen für ei­ne An­steuerung seiner Gerätschaften selbst zu schaffen und vorzuhalten. Hierzu gehört insbesondere die technische Einrichtung der Hardware beim Nutzer vor Ort (sog. Bus-Haus-Technologie) einschließlich geeigneter Kommunikationsschnittstellen zwischen Internet-Router und den über Bus ansteuerbaren Ge­rät­schaf­ten des Nutzers sowie die Herstellung eines VPN-Zugriffs über den Internetanschluss des Nutzers zur dauerhaften Verbindung mit dem Le­ja­na-Web­ser­ver. Diese technischen Voraussetzungen hat der Nutzer Lejana gegenüber nachzuweisen.

5. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung des Internetportals lejana.net, da Lejana den Nutzer während des Nutzungsverhältnisses je­der­zeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung ausschließen kann, insbesondere wenn

a. der Nutzer die von Lejana zur Verfügung gestellte Zugriffs- und Steuerungsmöglichkeit seiner Bus-Haus-Komponenten über lejana.net miss­bräuch­lich nutzt und dabei gesetzlichen Vorschriften zuwiderhandelt,

b. der Nutzer bei der Anmeldung Falschangaben hinsichtlich seiner Identität gemacht hat,

c. die Nutzung auf andere Weise gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

§ 4 Registrierung und Vertragsschluss

1. Die Registrierung bei lejana.net erfolgt durch das Abschicken des ausgefüllten Anmeldeformulars. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die­se Nut­zungs­be­din­gun­gen in der jeweils geltenden Fassung an und gibt ein Ver­trags­an­ge­bot auf Abschluss des Nutzungsvertrages ab. Lejana nimmt dieses Ver­trags­an­ge­bot durch Mitteilung der Zugangsdaten (Benutzername und Kennwort oder Client-Zertifikat) und Freischaltung des Zu­gangs zum In­tern­be­reich von lejana.net an. Die Freischaltung erfolgt über Anklicken eines gesondert von Lejana per E-Mail mitgeteilten Ak­ti­vie­rungs­links durch den Nutzer. Durch diese Annahme kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Lejana zustande.

2. In der derzeit noch laufenden Testphase kann sich der Nutzer lediglich für die Nutzung der Betaversion von lejana.net registrieren. Dazu erhält er eben­falls persönliche Zugangsdaten. Abweichend von Nr. 1 kommt ein Nutzungsvertrag aber erst nach gesonderter Kontaktaufnahme mit dem Nutzer und manueller Freischaltung des Portals durch Lejana zustande, nachdem Lejana überprüfen konnte, ob das Projekt des Nutzers für lejana.net geeignet ist und der Nutzer die technischen Voraussetzungen gem. § 2 Nr. 1 und § 3 Nr. 4 erfüllt.

§ 5 Zugangsdaten

1. Jeder Nutzer bekommt nach seiner Registrierung persönliche Zugangsdaten, d.h. Benutzername und Kennwort oder Client-Zertifikat, von Le­ja­na per E-Mail mitgeteilt. Bei der Einrichtung von Unternutzern erhält der Nutzer für jeden weiteren Unternutzer gesonderte Zugangsdaten. Der Nutzer hat alle er­for­der­li­chen Maßnahmen zu treffen, um die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten und die der Unternutzer sicherzustellen. Ins­be­son­de­re muss er un­ver­züg­lich nach Mitteilung von Benutzername und Kennwort nach dem ersten Login seine Zugangsdaten individuell anpassen und ein individuelles Kenn­wort vergeben. Der Nutzer haftet für die unbefugte Verwendung seiner Zugangsdaten und jener der Unternutzer, es sei denn er weist nach, dass der Miss­brauch in dem Verantwortungsbereich von Lejana entstanden ist.

2. Jeder Missbrauch der Zugangsdaten, von dem der Nutzer Kenntnis erhält oder den er anhand von Tatsachen vermutet, ist Lejana gegenüber un­ver­züg­lich anzuzeigen.

3. Bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs von Zugangsdaten des Nutzers ist Lejana berechtigt, die erforderlichen Maß­nah­men zu er­grei­fen, insbesondere den Zugang vorübergehend zu sperren oder zu schließen.

§ 6 Leistungsangebot auf lejana.net und Urheberrecht

1. Lejana bietet dem Nutzer kostenlos die Möglichkeit der Ansteuerung und Überwachung der in seinem Haushalt vorhandenen Bus-Haus-Geräte über ei­nen Internetbrowser an. Eine ausführliche Leistungsbeschreibung und weitere technische Details zur Nutzung von lejana.net ergeben sich aus der hier ge­son­dert abrufbaren Leistungsbeschreibung.

2. Der Inhalt, die Gestaltung und der Aufbau des auf lejana.net verfügbaren Angebots sind urheberrechtlich geschützt. Lejana behält sich sämt­li­che Schutzrechte ausdrücklich vor. Insbesondere bedürfen Vervielfältigungen der schriftlichen Zustimmung von Lejana, sofern die Maßnahme nicht nach ge­setz­li­chen Vorschriften zustimmungsfrei erlaubt ist. Downloads und Kopien der Seiten auf lejana.net sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Ge­brauch gestattet. Das Setzen von Hyperlinks auf lejana.net, insbesondere von Deep Links, Inline-Links oder Links in Frame-Tech­no­lo­gie, ist nur mit vor­he­ri­ger schriftlicher Zustimmung von Lejana zulässig.

§ 7 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, auf lejana.net keine Inhalte einzustellen, die

a. als Erfahrungsberichte getarnte Werbung sind,

b. unsachlich, vorsätzlich unwahr, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder por­no­gra­phisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen,

c. Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte verletzen,

d. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können.

2. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass er über alle Rechte hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten Inhalte (z.B. Abbildungen seiner Ge­rä­te, technische Skizzen) verfügt und räumt Lejana alle Rechte an den bereitgestellten Inhalten ein, die im Zusammenhang mit der Ver­öf­fent­li­chung auf lejana.net stehen.

3. Der Nutzer ist verpflichtet, die auf lejana.net browserbasierend zur Verfügung gestellte Zugriffs- und Steuerungsmöglichkeit der Gerätschaften in sei­nem Bus-Ge­bäu­de nicht für solche Geräte zu verwenden, die eine besondere Gefahr für Personen- oder Sachschäden mit sich bringen. Aus­ge­schlos­sen ist ausdrücklich die Nutzung von lejana.net zu Zwecken der Überwachung von Personen oder zu anderen sicherungsrelevanten Zwecken, die ebenfalls eine besondere Gefahr für Personen- oder Sachschäden mit sich bringen. Insbesondere ist die Nutzung von lejana.net

  • zur Fernsteuerung gesundheitsfördernder oder lebenserhaltender Gerätschaften in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder sonstigen Ein­rich­tung­en, die technische Geräte für gesundheitsfördernde oder lebenserhaltene Maßnahmen einsetzen,
  • zu Zwecken der Überwachung von Personen mittels Video- oder Webkameras sowie sonstiger visueller oder akustischer Über­wa­chungs­vor­rich­tungen (keine Remote-Überwachung/-Abhörung),
  • zu Zwecken der Brandbekämpfung, z.B. Fernsteuerung von Sprinkleranlagen oder anderen Feuerlöschanlagen und -vorrichtungen,
  • zur Steuerung und Kontrolle von Alarmanlagen oder anderen der Sicherung des Privathauses oder Geschäftsbetriebes dienenden Anlagen und Vor­rich­tun­gen,
  • bei Geräten, die nicht in Abwesenheit von Personen im Haushalt/Gebäude betrieben werden dürfen, wie z.B. Gas- oder Elektroherd, Mikrowelle, Wasch­ma­schi­ne, Trockner

untersagt.

Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, die Gerätschaften, deren Nutzung nicht von diesen Bedingungen ausgeschlossen ist, über lejana.net im Rah­men der bestimmungsgemäßen Verwendung des jeweiligen Geräts unter Beachtung der Bedienungshinweise des Geräteherstellers und mit der im Ver­kehr erforderlichen Sorgfalt anzusteuern und zu bedienen. Er hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass Sach- und Personenschäden ver­hin­dert und keine Rechte Dritter insbesondere aufgrund einer Fehlbedienung seiner Gerätschaften verletzt werden.

4. Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder Daten, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals lejana.net erhält, ver­trau­lich zu behandeln und Inhalte nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen oder anderweitig weiterzugeben. Glei­ches gilt für sonstige persönliche Daten des Nutzers, insbesondere für Namen, Adresse, Telefon-, Faxnummer oder E-Mail-Adresse.

5. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, bei der Nutzung des Portals lejana.net nicht gegen gesetzliche Vorschriften und gegen die guten Sitten zu ver­stoßen.

6. Bei Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten behält sich Lejana ausdrücklich vor, den Nutzer ohne gesonderte Ankündigung zu sperren und von der Nutzung von lejana.net auszuschließen. Die Einleitung weiterer Maßnahmen durch Lejana, insbesondere die Erstattung von Straf­an­zei­gen oder im Falle der schuldhaften Pflichtverletzung des Nutzers die Geltendmachung von Schadensersatz, bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

1. Die Nutzung der Leistungen auf lejana.net ist auf unbestimmte Zeit möglich. Dieses Nutzungsverhältnis kann vom Nutzer jederzeit ohne An­ga­be von Gründen gekündigt werden.

2. Die Laufzeit des Nutzungsverhältnisses beginnt nach der Registrierung mit Mitteilung der persönlichen Zugangsdaten durch Lejana.

3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Haftung, Haftungsfreistellung, Links und Inhalte Dritter

1. Lejana haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei die Höhe im Fall ein­fa­cher Fahr­läs­sig­keit auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Im Übrigen haftet Lejana nur, soweit der ent­stan­de­ne Scha­den grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Ge­sund­heit bleibt hiervon un­be­rührt.

2. Eine Haftung von Lejana ist ausgeschlossen, sofern der Nutzer § 7 Nr. 3 zuwider handelt, d.h. Gerätschaften über lejana.net ansteuert und kon­trol­liert, die von dem nach diesen Bedingungen vorgesehenen Nutzungsrahmen ausdrücklich nicht erfasst sind.

3. Lejana übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann einen angemessenen Zeitraum für technische War­tun­gen frei bestimmen. Für technische Störungen, die nicht der Sphäre von Lejana zuzuordnen sind und die Lejana auch sonst nicht z.B. im Rah­men eines Mitverschuldens zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Telekommunikationsanlagen Dritter, oder für Störungen aufgrund hö­her­er Gewalt, ein­schließ­lich Streik, Aussperrung und behördliche Anordnung, trifft Lejana keine Haftung.

4. Soweit die Haftung von Lejana nach den vorstehenden Regelungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer An­ge­stell­ten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen.

5. Lejana übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte. Lejana macht sich die­se In­hal­te nicht zu eigen, sondern für fremde Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der diese Inhalte auf Lejana eingestellt hat.

6. Für eigene Inhalte auf lejana.net ist Lejana nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Lejana hat die auf lejana.net abrufbaren und enthaltenen Informationen sorgfältig erstellt und ist um laufende Überprüfung bemüht. Dennoch kann Le­ja­na für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und laufende Verfügbarkeit keine Gewähr übernehmen. Verbindliche Auskünfte, Be­ra­tun­gen, Em­pfeh­lun­gen oder Erklärungen erteilt Lejana ausschließlich im Rahmen individueller Kommunikation.

Lejana behält sich vor, sein Angebote auf lejana.net jederzeit zu ändern, zu ergänzen, zu kürzen oder auch ganz einzustellen. Lejana steht nicht da­für ein, dass Inhalte auf lejana.net für den Nutzer und seine Zwecke geeignet sind.

Das Angebot auf lejana.net enthält auch Links zu Websites Dritter, auf deren Inhalte Lejana keinen Einfluss hat. Lejana macht sich diese Inhalte weder zu eigen noch übernimmt Lejana irgendeine Haftung. Für die Inhalte der verlinkten Sei­ten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter der Sei­ten ver­ant­wort­lich. Rechtswidrige Inhalte der verlinkten Seiten waren für Lejana nicht erkennbar. Lejana ist eine jederzeitige nachträgliche in­halt­li­che Kontrolle der ver­link­ten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Der Nutzer kann Lejana jederzeit un­ter der E-Mail-Adresse informieren, falls er über auf lejana.net verfügbare Links zu Seiten gelangt ist, deren Inhalte ihm be­denk­lich er­schei­nen. Sobald Le­ja­na Rechtsverletzungen durch Inhalte der verlinkten Seiten bekannt werden, wird Lejana derartige Links um­ge­hend ent­fer­nen. Dies gilt für alle auf lejana.net eingebundenen Links.

7. Sollte Lejana durch Dritte für Schäden in Anspruch genommen werden, die durch Rechtsverletzungen des Nutzers entstanden sind, stellt der Nutzer Le­ja­na von sämtlichen Ansprüchen und anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung frei. Im Falle einer Inanspruchnahme darf Lejana den be­tref­fen­den An­spruch gegenüber dem Dritten anerkennen, soweit der Nutzer nicht innerhalb angemessener Frist Tatsachen zu seiner Ver­tei­di­gung vorbringt und Si­cher­heit für die anfallenden Kosten leistet.

§ 10 Datenschutz

1. Lejana erhebt im Rahmen der Nutzung des Portals lejana.net Daten des Nutzers unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, ins­be­son­de­re des TMG und BDSG. Ohne Einwilligung des Nutzers wird Lejana Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, ver­ar­bei­ten oder nut­zen, soweit dies für die Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlich ist. In Fällen der Weitergabe von personenbezogenen Da­ten des Kunden an Dritte be­schränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Nähere Einzelheiten er­ge­ben sich aus der gesondert ab­ruf­ba­ren Datenschutzerklärung.

2. Der Nutzer hat das Recht, unentgeltlich Auskunft zu denen zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ent­spre­chen­de Aus­kunfts­ver­lan­gen sind an die im Impressum angegebene Adresse zu richten. Sofern die bei Lejana zur Person des Nutzers ge­spei­cher­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis des Nutzers berichtigt.

3. Sollte Lejana darüber hinaus personenbezogene Daten des Nutzers erheben, verarbeiten oder nutzen, wird Lejana die ausdrückliche Ein­wil­li­gung des Nutzers in diese Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung an gegebener Stelle auf lejana.net einholen. Der Nutzer hat das Recht, seine er­teil­te Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu wi­der­ru­fen. Im Falle einer ent­spre­chen­den Mitteilung werden die zur Person des Nutzers gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten wer­den zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Re­ge­lungen stehen einer Löschung entgegen. In die­sem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Da­ten.

§ 11 Abrufgebiet von lejana.net

Das Angebot auf lejana.net ist auf der Grundlage der deutschen Rechtsordnung erstellt. Lejana übernimmt keine Haftung dafür, dass sein In­ter­net-An­ge­bot für Nutzer aus anderen Staaten geeignet, verwendbar und dort rechtlich zulässig ist.

§ 12 Gerichtsstand, Erfüllungsort und anwendbares Recht

1. Gerichtsstand ist der Sitz von Lejana, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Son­der­ver­mö­gen ist oder der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vor­schrif­ten.

2. Erfüllungsort ist der Sitz von Lejana.

3. Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts Anwendung.

§ 13 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, salvatorische Klausel

1. Lejana behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu än­dern.

Von einer Änderung ausdrücklich ausgenommen ist die von Lejana in § 2 und § 6 vorgenommene Beschreibung der auf dem Portal lejana.net an­ge­bo­te­nen Leistungen. Lejana wird etwaige Änderungen oder Abweichungen von der versprochenen Leistung dem Nutzer mitteilen und diesem die Fort­set­zung des Nutzungsverhältnisses zu den sich dann ändernden Bedingungen anbieten, wenn infolge der Änderungen oder Ab­wei­chung­en In­te­res­sen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das Kündigungsrecht des Nutzers nach § 8 bleibt hiervon unberührt.

Sonstige Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer vor dem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt und mitgeteilt. Die ge­än­der­ten Nut­zungs­be­din­gun­gen gelten als anerkannt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Empfang der E-Mail der Geltung der neuen Nut­zungs­be­din­gun­gen widerspricht. Lejana wird den Nutzer in der E-Mail auch auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen bei Ausübung des Wi­der­spruchs­rechts hin­wei­sen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung den neuen Nutzungsbedingungen innerhalb der Frist von einem Monat, ist Lejana berechtigt, das Nut­zungs­ver­hält­nis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hier­durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine wirksame zu er­set­zen, deren Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

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